Schlagwort: Eigenbedarf

Eigenbedarfskündigung – Sachverhaltsaufklärung bei Härtefallklausel

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Bild BGH Rechtsprechung

Im Falle einer Eigenbedarfskündigung sind sowohl auf Seiten des Vermieters wie auf Seiten des Mieters grundrechtlich geschützte Belange (Eigentum, Gesundheit) betroffen. Daher sind eine umfassende Sachverhaltsaufklärung sowie eine besonders sorgfältige Abwägung erforderlich, ob im jeweiligen Einzelfall die Interessen des Mieters an der Fortsetzung des Mietverhältnisses diejenigen des Vermieters an dessen Beendigung überwiegen. Nach dem Bürgerlichen… Weiterlesen Eigenbedarfskündigung – Sachverhaltsaufklärung bei Härtefallklausel

Hohes Alter – Schutz vor Eigenbedarfskündigung

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Bild Verbraucherschutz

In einem vom Landgericht Berlin (LG) entschiedenen Fall erklärte ein Vermieter 2015 gegenüber den mittlerweile 87- und 84-jährigen Mietern die Kündigung des Mietverhältnisses wegen Eigenbedarfs. Diese widersprachen der Kündigung unter Verweis auf ihr hohes Alter, ihren beeinträchtigten Gesundheitszustand, ihre langjährige Verwurzelung am Ort der Mietsache und ihre für die Beschaffung von Ersatzwohnraum zu beschränkten finanziellen… Weiterlesen Hohes Alter – Schutz vor Eigenbedarfskündigung

Eigenbedarfskündigung – Nutzung als Ferienwohnung bzw. Zweitwohnung

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Der Vermieter kann nur kündigen, wenn er ein berechtigtes Interesse an der Beendigung des Mietverhältnisses hat. Ein solches Interesse des Vermieters liegt u. a. vor, wenn er die Räume als Wohnung für sich, seine Familienangehörigen oder Angehörige seines Haushalts benötigt. Die Richter des Bundesgerichtshofs hatten nunmehr in einen Fall aus der Praxis zu entscheiden, ob… Weiterlesen Eigenbedarfskündigung – Nutzung als Ferienwohnung bzw. Zweitwohnung